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   OLG Bamberg, 24.03.2021 - 4 W 2/21   

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https://dejure.org/2021,73682
OLG Bamberg, 24.03.2021 - 4 W 2/21 (https://dejure.org/2021,73682)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 24.03.2021 - 4 W 2/21 (https://dejure.org/2021,73682)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 24. März 2021 - 4 W 2/21 (https://dejure.org/2021,73682)
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Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens, Öffentliche Urkunde, Beschwerdeführer, Standesamt, Personenstandsregister, Entscheidung des Amtsgerichts, Kosten des Beschwerdeverfahrens, Geburtenregister, Kostenentscheidung, Gerichtskosten, Beweiskraft, Beurkundungsverfahren, ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 17.03.2004 - 1 C 1.03

    Aufenthaltsbefugnis; rechtmäßiger Aufenthalt; Aufklärungspflicht; Flüchtling;

    Auszug aus OLG Bamberg, 24.03.2021 - 4 W 2/21
    So ermöglicht ein deutscher Reisepass als öffentliche Urkunde den widerlegbaren Nachweis, dass sein Inhaber die in ihm genannte, beschriebene und abgebildete Person ist und die im Pass enthaltenen Angaben mit den tatsächlichen und rechtlichen Verhältnissen des Inhabers übereinstimmen (BVerwG, Urteil vom 17.3. 2004 - 1 C 1/03, NVwZ 2004, 1250).
  • BGH, 17.05.2017 - XII ZB 126/15

    Personenstandsverfahren: Eigenständige Überprüfung der Identität einer

    Auszug aus OLG Bamberg, 24.03.2021 - 4 W 2/21
    Unter bestimmten Umständen kann auch auf solche Urkunden verzichtet werden, § 9 Abs. 2 S. 2 PStG (KG Beschluss vom 24.2.2015 - 1 W 380/14, BeckRS 2015, 4515 Rn. 14, BGH, Beschluss vom 17.5.2017 - XII ZB 126/15, BeckRS 2017, 113226 Rn. 24).
  • KG, 24.02.2015 - 1 W 380/14

    Geburtsregistereintrag für ein Flüchtlingskind: Identitätsnachweis der Eltern

    Auszug aus OLG Bamberg, 24.03.2021 - 4 W 2/21
    Unter bestimmten Umständen kann auch auf solche Urkunden verzichtet werden, § 9 Abs. 2 S. 2 PStG (KG Beschluss vom 24.2.2015 - 1 W 380/14, BeckRS 2015, 4515 Rn. 14, BGH, Beschluss vom 17.5.2017 - XII ZB 126/15, BeckRS 2017, 113226 Rn. 24).
  • OLG Düsseldorf, 27.07.2016 - 3 Wx 87/16

    Eintragung des Vaters eines Kindes im Geburtenregister bei Nichtvorlage der

    Auszug aus OLG Bamberg, 24.03.2021 - 4 W 2/21
    (OLG Düsseldorf Beschluss vom 27.7.2016 - I-3 Wx 87/16, BeckRS 2016, 114983 Rn. 13).
  • OLG Nürnberg, 23.11.2023 - 11 Wx 1952/23

    Voraussetzungen für die Berichtigung eines Hinweises auf Identitätszweifel im

    Die Erforderlichkeit einer inhaltlichen Überprüfung des Nationalpasses vor Ort kann sich deshalb nur aus besonderen Ansatzpunkten ergeben, die die Verlässlichkeit der Angaben in dem Nationalpass konkret in Frage stellen (OLG Hamm StAZ 2018, 123; diesem folgend auch Hepting/Dutta, Familie und Personenstand, 4. Aufl., Rz. II-121; OLG Düsseldorf StAZ 2020, 375 juris Rn. 20; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 09.01.2014, Az. 3 W 90/13, juris Rn. 17; so auch OLG Brandenburg, Beschluss vom 04.10.2022, juris Rn. 13; KG, Beschluss vom 03.03.2023, Az. 1 W 378/22 juris Rn. 23; a. A. OLG Bamberg, Beschluss vom 24.03.2021, Az. 4 W 2/21), beispielsweise bei widersprüchlichen Urkunden (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.10.2023, Az. 19 W 3/23).
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